Alle Leistungen der Rhein & Schwarz GmbH (nachfolgend: Rhein & Schwarz) erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Handlung gültigen Fassung. Diese Geschäftsbedingungen gelten spätestens mit Annahme der Leistung als akzeptiert und vereinbart. Der Kunde erkennt sie für alle künftigen Geschäfte als für ihn verbindlich an und verzichtet auf die Geltendmachung eigner Geschäftsbedingungen, es sei denn, Rhein & Schwarz hätte deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Auf Verträge mit Verbrauchern (§ 13 BGB) sind diese Geschäftsbedingungen nicht anwendbar. Für Verträge mit Verbrauchern gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

1. Rhein & Schwarz ist an Angebote nur bis zum Ablauf von 2 Wochen nach Zugang des Angebotes beim Auftraggeber gebunden. Ein Vertrag kommt erst bei entsprechender Annahmeerklärung oder mit der Erstellung eines ersten Entwurfes zustande.
2. Für den Auftragsumfang gelten die jeweiligen Einzelvereinbarungen.

1. Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass Rhein & Schwarz zur Auftragserfüllung ggf. einzelne Teile der Leistung oder die Leistung insgesamt, insbesondere bei der Annahme von Druckaufträgen, durch Dritte erbringen lässt und die dazu notwendigen Daten an Dritter weitergibt.
2. Auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers kann der Druckauftrag auch durch eine vom Kunden gewünschte Druckerei ausgeführt werden. In diesem Fall kommt der Vertrag zwischen dem Auftraggeber und der Druckerei zustande mit der Folge, dass sich im Falle einer mangelhaften oder verspäteten Leistungserbringung, der Auftraggeber Schadensersatzansprüche nur gegenüber der Druckerei geltend machen kann.
3. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die für Grafikdesign und Webseitengestaltung erforderlichen Materialien den Projektanforderungen entsprechend rechtzeitig und pünktlich vor dem vereinbarten Fertigstellungstermin des Produkts Rhein & Schwarz zur Verfügung zu stellen. Sollte dieser Zeitraum durch den Auftraggeber nicht eingehalten werden, so übernimmt Rhein & Schwarz für die rechtzeitige Fertigstellung des Produkts keine Haftung.
4. Der Auftraggeber ist verpflichtet, das für Grafikdesign und Webseitengestaltung zur Verfügung gestellte Material auf eventuell bestehende Urheber- und Copyrightrechte zu überprüfen und eventuell notwendige Erlaubnisse zur Verwendung einzuholen. Etwaige Ansprüche wegen
5. Die Verantwortung für Textinhalte oder sonstige Veröffentlichungen liegt allein beim Auftraggeber.
   Die Verantwortung für Textinhalte oder sonstige Veröffentlichungen liegt allein beim Auftraggeber.
6. Mit der Freigabe von Entwürfen und Grafiken/Design und Webseiten durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Text, Bild und Gestaltung.

1. Die Abnahme darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit.
2. Grafische Entwürfe und Webseiten werden dem Auftraggeber zur Prüfung und Abnahme zur Verfügung gestellt. Der Auftraggeber hat das Recht, nach Einsichtnahme des ersten Entwurfs Änderungen/Nachbesserungen zu verlangen. Rhein & Schwarz behält sich vor, darüber hinausführende Änderungswünsche entsprechend dem zusätzlichen Zeitaufwand abzurechnen.
3. Nach Genehmigung des Entwurfs durch den Auftraggeber erhält dieser zunächst einen Proof. Erst nach Genehmigung des Proofs durch den Auftraggeber wird der Druckauftrag ausgeführt. Nach vorheriger Absprache mit Rhein & Schwarz besteht auch die Möglichkeit, dass der Proof direkt von Rhein & Schwarz abgenommen wird. In diesem Fall sind nachträgliche Änderungswünsche durch den Auftraggeber ausgeschlossen.
4. Eine Nichtabnahme des Entwurfs, in Verbindung mit einem Auftragsrücktritt, entbindet den Auftraggeber nicht von seiner verbindlich erteilten Bestellung. Rhein & Schwarz behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene/geleistete Arbeiten und das Recht auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung.
5. Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Werktagen nach Ablieferung des Werkes schriftlich gegenüber Rhein & Schwarz geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei angenommen.

1. Jeder erteilte Auftrag ist als Urheberwerkvertrag auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet.
2. Alle Entwürfe und fertige Grafiken, bzw. Designs unterliegen dem Urheberrechtsgesetz.
3. Rhein & Schwarz überträgt dem Auftraggeber, soweit nichts anderes vereinbart ist, die für den jeweiligen Zweck erforderlichen einfachen Nutzungsrechte. Eine Übertragung der vollen Nutzungsrechte durch den Auftraggeber an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung seitens Rhein & Schwarz.
4. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung der Vergütung durch den Auftraggeber an diesen über.
5. Rhein & Schwarz hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken und in Veröffentlichungen über das Produkt als Urheber genannt zu werden. Eine Verletzung dieses Rechts berechtigt Rhein & Schwarz zum Schadensersatz.
6. Die grafischen Entwürfe und fertigen Grafiken, bzw. Designs dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von Rhein & Schwarz weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung – auch von einzelnen Teilen – ist unzulässig und berechtigt Rhein & Schwarz zum Schadensersatz.
7. Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers oder seiner Mitarbeiter oder Beauftragten haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung und begründen kein Miturheberrecht.
8. Rhein & Schwarz schließt bei der Gestaltung von Logos und anderen Grafiken die Haftung für die markenrechtliche Neuartigkeit, Schutzfähigkeit und wirtschaftliche Verwertbarkeit aus, soweit Rhein & Schwarz nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit bei deren Erstellung zur Last fällt. Es liegt im Verantwortungsbereich des Auftraggebers, das Logo und andere Grafiken auf Ähnlichkeit und potentielle Verwechselungsgefahr, d.h. Kollision mit Schutzrechten Dritter, zu überprüfen.

1. An Entwürfen und Grafiken/Designs werden nur einfache Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.
2. Alle erstellten Originaldaten bleiben während und nach der Auftragsabwicklung im Eigentum von Rhein & Schwarz. Rhein & Schwarz ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe dieser, ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.
3. Hat Rhein & Schwarz dem Auftraggeber Computerdateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung von Rhein & Schwarz geändert werden.

1. Rhein & Schwarz verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch ihm überlassene Daten, Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig zu behandeln.
2. Farbabweichungen zwischen den fertigen Druckmedien und den Darstellungen der Grafiken auf dem Computer bzw. Heimdrucker gelten nicht als Mangel und können somit nicht beanstandet werden.
3. Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, ist Rhein & Schwarz von den vereinbarten Abgabefristen entbunden.
4. Rhein & Schwarz verpflichtet sich bei auftretenden Mängeln zur kostenlosen Nachbesserung nach eigener Wahl. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung kann der Auftraggeber, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der Unmöglichkeit Rückgängigmachung des Kaufvertrages verlangen.
5. Rhein & Schwarz haftet nicht für Schäden, die durch Mängel an eingesetzten Fremd-Programmen hervorgerufen wurden. Ebenso entfällt die Gewährleistung, wenn ohne Zustimmung von Rhein & Schwarz Änderungen am Design oder der Programmierung durchgeführt werden.
6. Rhein & Schwarz haftet bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für seine Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen. Bei nicht vertragswesentlichen Pflichten ist die Haftung ausgeschlossen. Dies gilt auch für die Haftung bezüglich mittelbaren Schäden, Mangelfolgeschäden und entgangenen Gewinn.

1. Der Auftraggeber ist für den Inhalt seiner Internetseiten selbst verantwortlich. Insbesondere trägt er die alleinige Verantwortung dafür, dass die Seiten nicht gegen Gesetze der Bundesrepublik Deutschland sowie gegen internationale Abkommen oder völkerrechtliche Verträge verstoßen. Das liegt dann nahe, wenn die Seiten pornographische oder politisch extremistische Informationen oder Angebote enthalten. Auch die missbräuchliche Nutzung durch Verbreitung von Spammails und Viren- und Dialersoftware gelten als Verstoß. Rhein & Schwarz weist ausdrücklich darauf hin, dass auch Querverweise (Links) zu Webseiten Dritter mit strafbarem Inhalt eine eigene Strafbarkeit des Setzers des Links begründen können.
2. Im Falle einer missbräuchlichen Nutzung ist Rhein & Schwarz berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen.
3. Im Falle eines dringenden Verdachtes des Missbrauchs ist Rhein & Schwarz berechtigt, die Leistungen bis zur Klärung der Umstände teilweise oder vollständig einzustellen. Ein Erstattungsanspruch für die gesperrte Zeitdauer besteht dann nicht.
4. Der Auftraggeber ist für die Inhalte, die er über das Internet (Webseite, Newsgroups, E-Mail)übermittelt oder zur Verfügung stellt, allein verantwortlich und trägt die Pflicht zur Überwachung und Pflege etwaiger Gästebücher oder Foren seiner Webseite selbst.
5. Der Auftraggeber ist berechtigt, andere Unternehmen oder deren Waren und Dienstleistungen auf dem Webserver darzustellen. Rhein & Schwarz behält sich allerdings vor, solchen Drittpräsentationen zu widersprechen, wenn seine eigenen Interessen hiervon berührt werden. Eine solche Interessenkollision besteht vor allem dann, wenn Konkurrenten präsentiert werden sollen. Die Haftung für die Drittpräsentation übernimmt in jedem Fall der Auftraggeber.
6. Der Auftraggeber stellt Rhein & Schwarz von etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf inhaltliche Mängel der Internetseite beruhen, frei.
7. Der Auftraggeber hat den anerkannten Grundsätzen des Datenschutzes Rechnung zu tragen.
8. Der Auftraggeber ist verpflichtet, Ausfälle der Leistung Rhein & Schwarz unverzüglich mitzuteilen, so dass es Rhein & Schwarz möglich ist, solche Ausfälle unverzüglich zu beseitigen. Verzögerungen, die aufgrund einer verspäteten Mitteilung des Ausfalls entstehen, gehen zu Lasten des Auftraggebers.
9. Rhein & Schwarz ist nicht für den Zugang des Auftraggebers zum Internet verantwortlich. Diesen hat er selbst zu besorgen, wodurch möglicherweise weitere Kosten entstehen.